Sitzung Ortsgemeinderat 25.09.2020 (Bericht)

Sitzung des Ortsgemeinderates am 25. September 2020
Auf Grund der anhaltenden Pandemie wurde die Sitzung erneut im Schützenhaus in Hirz-Maulsbach durchgeführt.
Zunächst beschäftigte sich der Rat im nichtöffentlichen Teil mit Grundstücksangelegenheiten.
Im sich daran anschließenden öffentlichen Teil stellte Frau Sissi Jung von der Verbandsgemeindeverwaltung den Ablauf des für Fiersbach in naher Zukunft beginnenden „Dorfcheck“ vor. In der Adventszeit werden durch den Gemeinderat entsprechende InfoFlyer verteilt. Der Ortsbürgermeister mit dem Gemeinderat freut sich bereits auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, der dann bei der am 08. April 2021 geplanten Einwohnerversammlung (weiter)geführt werden soll. Ein spannendes Projekt, in dem sich hoffentlich viele FiersbacherInnen einbringen! Auf Grund der Änderung des § 10a Kommunalabgabengesetz (KAG) war es notwendig, die Ausbaubeitragssatzung (ABS) vom 31.05.2016 der Ortsgemeinde anzupassen. Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte Ortsbürgermeister Pauly über die während der letzten Sitzung des Zweckverbands Friedhof Mehren besprochen Punkte. Neben den Vorberatungen zur Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung sowie die Absicht der Vergabe der Grünpflege wurde über die geplanten weiteren Investitionen informiert. Darüber hinaus wurde das Konzept zur Umgestaltung des Friedhofs vorgestellt. Leider musste berichtet werden, dass es in den letzten Wochen zu Diebstählen von Vasen / Metall auf dem Friedhof gekommen ist. Die Presse hat dazu bereits berichtet.
Der Vorsitzende führte in der Folge über den Fortschritt bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung und der Installation von Hausanschlüssen in der Gemeinde aus.
Für den Haushalt der Jahre 2021 / 2022 hatte man sich schnell darauf geeinigt, dass für kommende Investitionen zunächst die Konsolidierung des Haushalts im Fokus steht. Es soll aber natürlich wie bisher in die Pflege / Erhaltung der Infrastruktur sowie in Maßnahmen für die Kinder-/Jugendpflege, Pflege der Dorfgemeinschaft etc. investiert werden.
Das Thema Ausbau der regionalen Mobilfunknetzes beschäftige auch den Fiersbacher Rat. Nach dem Studium von umfangreichen Informationen im Vorfeld der Sitzung und der Weitergabe von weiteren Informationen durch den Vorsitzenden, beschloss der Rat, den regionalen Ausbau des Mobilfunknetzes zu unterstützen. Eine flächendeckende Netzabdeckung ist aus Sicht des Ortsgemeinderates im Hinblick auf die digitalen Herausforderungen, die bereits jetzt bestehen, unbedingt notwendig. Der mangelnde mobile Empfang im Ortskern ist nicht zeitgemäß und wird zunehmend durch die Bürgerinnen und Bürger als Belastung empfunden.
Wie bereits in den letzten Jahren wird dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. ein Betrag von 250,-€ aus dem Gemeindehaushalt gespendet. Der Ortsbürgermeister informierte über das Ergebnis der Begehung der Wirtschaftswege am 19.09.2020. Die notwendigen Maßnahmen zur Öffnung von Gräben bzw. Mähen/Mulchen entlang der Wirtschaftswege werden eingeleitet. Die Grundstückseigentümer sind auch im Außenbereich aufgefordert, das Lichtraumprofil entlang der Wege zeitnah herzustellen.
Die Instandsetzung / Beschotterung des unbefestigten Teils der Dicktener Straße wird bis zur Fertigstellung eines Hausanschlusses an einem anliegenden Grundstück verschoben. Danach erfolgt die neue Beschotterung des Abschnitts, sofern die Maßnahme dann noch notwendig ist. Ortsbürgermeister Pauly bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern, die sich während des Arbeitsdienstes am 12.09.2020 für unsere Gemeinschaft eingebracht haben. Im Anschluss informierte er über die umfangreichen Informationen aus den letzten Bürgermeisterdienstbesprechungen. Der an einem Wirtschaftsweg (Verlängerung Lindenstraße) aufgestellte Absperrpfosten wurde auf Verlangen eines die dortigen Flächen bewirtschaftenden Landwirtes vorübergehend entfernt. Die „DorfFunk“ App wurde als interne Kommunikationsmöglichkeit für die Ortsgemeinde vorgestellt. Wer sich sein eigenes Bild von der „DorfFunk“ App machen möchte, kann diese in den gängigen AppStores unter „DorfApp“ kostenfrei herunterladen. Durch den Vorsitzenden wurde eine Gruppe mit dem Namen „FV Ortsgemeinde Fiersbach“ angelegt. Weiterführende Informationen findet man auch unter: www.digitale-doerfer.de.
Termine:
29.11.2020: Schmücken des Weihnachtsbaums am Dorfplatz
01.12.2020: nächste Sitzung Ortsgemeinderat
08.04.2021: Einwohnerversammlung für den Dorfcheck
Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger wurden in der Einwohnerfragestunde
umfassend beantwortet.
Carsten Pauly Ortsbürgermeister