Kategorie: Ortsgemeinderat

Auf Grund der anhaltenden Pandemie wurde die Sitzung erneut im Schützenhaus in Hirz-Maulsbach durchgeführt.

Im ersten Tagesordnungspunkt wurde der Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 für den Zweckverband Friedhof Mehren beschlossen.

Die Anschaffung eines Rasentraktors mit Anbauteilen war dann der nächste Punkt auf der Tagesordnung. Nach Auswertung der vorliegenden Angebote wurde sich für das wirtschaftlichste Angebot der Firma Fischer aus Kroppach entschieden.

Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende über den Abschluss des Austauschs der Straßenbeleuchtung in der Kriegershofer Str./Retterser Straße sowie über den Einbau von zwei zusätzlichen Straßenleuchten im Bereich Mehrener Str./Ringstraße. Leider musste Carsten Pauly darüber informieren, dass ein im Zuge des Ausbaus Mühlenweg/Ringstraße durch die damals ausführende Firma im Auftrag der EAM Netz GmbH eingebautes Leerrohr an zwei Stellen im Mühlenweg so deformiert ist, dass eine jetzt beabsichtigte Nutzung durch die EAM Netz GmbH nicht möglich ist. Der Mangel wurde durch die damals ausführende Firma anerkannt. Allerdings konnte über die vorgeschlagene Form der Schadensbehebung bisher keine Einigung erzielt werden. In Absprache mit der Verbandsgemeindeverwaltung wurde eine Anwaltskanzlei beauftragt, die Interessen der Ortsgemeinde in dieser Angelegenheit zu vertreten.

Der Breitbandausbau mit Glasfaser in der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld bzw. das Förderprogramm „Graue Flecken“ beschäftigte den Rat in der Folge. Der Vorsitzende informierte detailliert über den geplanten zeitlichen Ablauf und die derzeitigen Planungen zur Finanzierung. Grundsätzlich wurde der Beschluss gefasst, dass sich die Ortsgemeinde am Förderprogramm „Graue Flecken“ beteiligen wird. Über die Form der Finanzierung (Entnahme aus den liquiden Mitteln der Ortsgemeinde, Ratenvereinbarung mit der Verbandsgemeinde, Refinanzierung über Umlage auf die Grundsteuer B von Teilbeträgen bzw. Kombinationen aus genannten Varianten, des z.Zt. in Rede stehenden Eigenanteils, wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Zum „Dorfcheck“ konnte berichtet werden, dass insgesamt 26 Rückläufer im Bürgerbriefkasten eingegangen sind. Am 19.03.2021 wird die Projektgruppe Dorfcheck diese auswerten. Gleichzeitig wird die Projektgruppe mit der Vorbereitung der für den 08.04.2021 weiterhin geplanten Einwohnversammlung beginnen. Die Einladungen dazu, insofern eine Durchführung möglich ist, werden zeitgerecht verteilt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte Carsten Pauly über folgende Punkte:

Für den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück, Flur 15, Flurstück 20/3, Kriegershofer Str. 29 wurde durch den Vorsitzenden das erforderliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB hergestellt.

Die Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld beabsichtigt, den Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung für das gesamte Gebiet der Verbandsgemeinde. Bedingt durch immer mehr auftretenden Sachbeschädigungen, Vandalismus, Konsum von Alkohol und Drogen in der Öffentlichkeit bzw. sich häufender Anzeigen / Beschwerden wegen Verstößen gegen die Art der Hundehaltung, auch in Fiersbach, ist der Erlass einer solchen Verordnung offensichtlich leider notwendig.

Für die Landtagswahl am 14.03.2021 wurde der Wahlvorstand und das vorgesehene Hygienekonzept vorgestellt.

Der Vorsitzende konnte berichten, dass die drei im Außenbereich Fiersbach/Rettersen entlaufenen Rinder gesichert wurden.

In der Gemarkung Fiersbach wurde für die zwischenzeitlich bereits erfolgte Errichtung eines vorläufigen Mobilfunkmast durch die Kreisverwaltung eine Baugenehmigung erteilt.

Der neue Lagerraum der Ortsgemeinde wurde in der Scheune der Fam. Manfred u. Sieglinde Schmidt eingerichtet.

Der Vorsitzende bittet um Unterstützung bei der Prüfung der Darstellung der Homepage auf unterschiedlichen mobilen Endgeräten. Bei festgestellten Mängeln wird um Mitteilung gebeten.

Die Festsetzung der Verbandsgemeinde- und Kreisumlage für die Ortsgemeinde Fiersbach 2020 wurde durch den Vorsitzenden bekannt gegeben.

Die Ortsgemeinde hat einen Vorschlag zur Verbesserung des ÖPNV im Hinblick auf die Möglichkeit einer Busverbindung von Fiersbach bis an den Bahnhof Eitorf unter Einbindung der bestehenden Buslinien an die Fraktionen im Kreistag übergeben.

Der Vorsitzende dankt im Namen der Ortsgemeinde den ehrenamtlichen Helfern für die Reparatur des Unterstandes, das säubern der Straßeneinläufe, die Hilfe bei der Straßenüberflutung im Bereich Retterser Straße. Ein besonderer Dank wurde den beteiligten Musikerinnern für die Weihnachtsmusik am 2. und 4. Advent ausgesprochen.

Anträge auf Gewährung von Zuweisungen des Landes RLP für das Jahr 2022 sind für Anträge Investitionsstock bis zum 15.10.2021 und für die Dorferneuerung bis zum 01.08.2021 bei der Kreisverwaltung einzureichen.

Die Kreisverwaltung hat als kommunale Aufsichtsbehörde die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde für die Jahre 2021 und 2022 geprüft und keine Bedenken erhoben. Die Veröffentlichung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan erfolgte im Mitteilungsblatt 8. KW 2021.

Der Vorsitzende informierte darüber, dass die Vorstandssitzung bzw. die Mitgliederversammlung des Fördervereins erst dann stattfinden kann, wenn die geltenden Verordnungen dies zulassen.

.Die Planungen für das Jahr 2021 sind weiterhin schwierig, werden aber trotzdem durch die Ortsgemeinde fortgeschrieben:

14.03.2021:                    Landtagswahl RLP

19.03.2021:                    Treffen AG Dorfcheck

20.03.2021:                    Schließung des Astplatzes

20.03.2021:                    09:30 Uhr: Arbeitsdienst der Ortsgemeinde

TBD 08.04.2021:           Einwohnerversammlung Dorfcheck/Dorfmoderation

TBD 30.04.2021:           Maifeier / Dorffest…

17.05.2021:                     nächste Gemeinderatsitzung

TBD                                 Seniorenkaffee im Dorfstübchen

TBD                                 Dorfausflug Kinder

TBD                                 Dorfausflug Erwachsene

26.09.2021:                    Termin Bundestagswahl

TBD                                 Erntedankfest

TBD                                 St. Martin

28.11.2021:                     1. Advent – Schmücken Weihnachtsbaum

Falls keine Veranstaltungen durchgeführt werden können, werden entsprechende Alternativen durch die Mitglieder des Gemeinderates angedacht.

Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger wurden in der Einwohnerfragestunde umfassend beantwortet.

Euer

Carsten Pauly

Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates am 25. September 2020
Auf Grund der anhaltenden Pandemie wurde die Sitzung erneut im Schützenhaus in Hirz-Maulsbach durchgeführt.
Zunächst beschäftigte sich der Rat im nichtöffentlichen Teil mit Grundstücksangelegenheiten.
Im sich daran anschließenden öffentlichen Teil stellte Frau Sissi Jung von der Verbandsgemeindeverwaltung den Ablauf des für Fiersbach in naher Zukunft beginnenden „Dorfcheck“ vor. In der Adventszeit werden durch den Gemeinderat entsprechende InfoFlyer verteilt. Der Ortsbürgermeister mit dem Gemeinderat freut sich bereits auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, der dann bei der am 08. April 2021 geplanten Einwohnerversammlung (weiter)geführt werden soll. Ein spannendes Projekt, in dem sich hoffentlich viele FiersbacherInnen einbringen! Auf Grund der Änderung des § 10a Kommunalabgabengesetz (KAG) war es notwendig, die Ausbaubeitragssatzung (ABS) vom 31.05.2016 der Ortsgemeinde anzupassen. Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte Ortsbürgermeister Pauly über die während der letzten Sitzung des Zweckverbands Friedhof Mehren besprochen Punkte. Neben den Vorberatungen zur Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung sowie die Absicht der Vergabe der Grünpflege wurde über die geplanten weiteren Investitionen informiert. Darüber hinaus wurde das Konzept zur Umgestaltung des Friedhofs vorgestellt. Leider musste berichtet werden, dass es in den letzten Wochen zu Diebstählen von Vasen / Metall auf dem Friedhof gekommen ist. Die Presse hat dazu bereits berichtet.
Der Vorsitzende führte in der Folge über den Fortschritt bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung und der Installation von Hausanschlüssen in der Gemeinde aus.
Für den Haushalt der Jahre 2021 / 2022 hatte man sich schnell darauf geeinigt, dass für kommende Investitionen zunächst die Konsolidierung des Haushalts im Fokus steht. Es soll aber natürlich wie bisher in die Pflege / Erhaltung der Infrastruktur sowie in Maßnahmen für die Kinder-/Jugendpflege, Pflege der Dorfgemeinschaft etc. investiert werden.
Das Thema Ausbau der regionalen Mobilfunknetzes beschäftige auch den Fiersbacher Rat. Nach dem Studium von umfangreichen Informationen im Vorfeld der Sitzung und der Weitergabe von weiteren Informationen durch den Vorsitzenden, beschloss der Rat, den regionalen Ausbau des Mobilfunknetzes zu unterstützen. Eine flächendeckende Netzabdeckung ist aus Sicht des Ortsgemeinderates im Hinblick auf die digitalen Herausforderungen, die bereits jetzt bestehen, unbedingt notwendig. Der mangelnde mobile Empfang im Ortskern ist nicht zeitgemäß und wird zunehmend durch die Bürgerinnen und Bürger als Belastung empfunden.
Wie bereits in den letzten Jahren wird dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. ein Betrag von 250,-€ aus dem Gemeindehaushalt gespendet. Der Ortsbürgermeister informierte über das Ergebnis der Begehung der Wirtschaftswege am 19.09.2020. Die notwendigen Maßnahmen zur Öffnung von Gräben bzw. Mähen/Mulchen entlang der Wirtschaftswege werden eingeleitet. Die Grundstückseigentümer sind auch im Außenbereich aufgefordert, das Lichtraumprofil entlang der Wege zeitnah herzustellen.
Die Instandsetzung / Beschotterung des unbefestigten Teils der Dicktener Straße wird bis zur Fertigstellung eines Hausanschlusses an einem anliegenden Grundstück verschoben. Danach erfolgt die neue Beschotterung des Abschnitts, sofern die Maßnahme dann noch notwendig ist. Ortsbürgermeister Pauly bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern, die sich während des Arbeitsdienstes am 12.09.2020 für unsere Gemeinschaft eingebracht haben. Im Anschluss informierte er über die umfangreichen Informationen aus den letzten Bürgermeisterdienstbesprechungen. Der an einem Wirtschaftsweg (Verlängerung Lindenstraße) aufgestellte Absperrpfosten wurde auf Verlangen eines die dortigen Flächen bewirtschaftenden Landwirtes vorübergehend entfernt. Die „DorfFunk“ App wurde als interne Kommunikationsmöglichkeit für die Ortsgemeinde vorgestellt. Wer sich sein eigenes Bild von der „DorfFunk“ App machen möchte, kann diese in den gängigen AppStores unter „DorfApp“ kostenfrei herunterladen. Durch den Vorsitzenden wurde eine Gruppe mit dem Namen „FV Ortsgemeinde Fiersbach“ angelegt. Weiterführende Informationen findet man auch unter: www.digitale-doerfer.de.
Termine:
29.11.2020: Schmücken des Weihnachtsbaums am Dorfplatz
01.12.2020: nächste Sitzung Ortsgemeinderat
08.04.2021: Einwohnerversammlung für den Dorfcheck
Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger wurden in der Einwohnerfragestunde
umfassend beantwortet.
Carsten Pauly Ortsbürgermeister

Bericht der Sitzung Ortsgemeinderat vom 25.09.2020 zum Herunterladen: 2020-09-25 – Sitzung OGR (Bericht)

 

Einwohnversammlung und Sitzung des Ortsgemeinderates am 03. März 2020

Zur Einwohnerversammlung konnte der Vorsitzende insbesondere interessierte Bürgerinnen und Bürgern, die Altbürgermeister und die Mitarbeiter der Energienetz Mitte GmbH, Herrn Rudolph und Herrn Lichtenthäler, begrüßen. Die Energienetz Mitte GmbH informierte darüber, dass beabsichtigt ist, zeitnah die Oberleitungen in der Ortslage Fiersbach zurück zu bauen. Daraus resultierend wird die Stromversorgung der betroffenen Haushalte, insbesondere im Bereich der Retterser und Kriegershofer Straße, zukünftig über ein Erdkabel erfolgen. Detailliert wurden die Rahmenbedingungen für diese Maßnahme, insbesondere im Bezug auf die Kostenübernahme und der technischen Ausführung erläutert. Die betroffenen Haushalte werden durch die Energienetz Mitte GmbH entsprechend schriftlich informiert. In Zusammenhang mit dieser Baumaßnahme beabsichtigt die Ortsgemeinde Fiersbach, die alte Beleuchtung im Verlauf der Kriegershofer Straße /Retterser Straße auszutauschen. Die bestehende Beleuchtung ist im Hinblick auf Verkehrssicherheit/hohen Leuchtenabstand nicht ausreichend. Der Ortsgemeinde obliegt die gebotene Verkehrssicherungspflicht, die auf Grund des hohen Alters der vorhandenen Leuchten nicht mehr umfänglich garantiert werden kann. Die Kosten des notwendigen Tiefbaus werden durch die gleichzeitig durchgeführten Baumaßnahmen der Firma Energienetz Mitte GmbH reduziert. Die Ortsgemeinde wird für den Austausch der Straßenbeleuchtung wiederkehrende Beiträge für die Herstellung und den Ausbau von Verkehrsanlagen nach den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes (KAG bzw. gem. der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Fiersbach vom 31. Mai 2016 erheben. Die Festsetzung der Ausbaubeiträge soll in 2023 erfolgen.

Der Grundsatzbeschluss und Vergabe des Auftrags zum Austausch der Straßenbeleuchtung wurde in der anschließenden Sitzung des Ortsgemeinderates beschlossen.

Darüber hinaus wurde die Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020 beschlossen. Im Anschluss informierte der Vorsitzende über folgende Punkte:

Im Bereich der K26 / Mehrener Straße 12 bzw. Ringstraße 10/12 ist die Straßenbeleuchtung nicht ausreichend. Daher wird ein Angebot zur Ergänzung der vorhandenen Beleuchtung eingeholt. In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob in der Dicktener Straße 1-5 Straßenleuchten aufgestellt werden können.

Die Ortsgemeinde Fiersbach strebt die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ erst nach Abschluss der in diesem Jahr beginnenden Dorfmoderation an.

Darüber hinaus informierte der Vorsitzende über die Festsetzung der Verbandsgemeinde- und Kreisumlage. Im Anschluss führte dieser aus, dass die Ortsgemeinde Fiersbach keine Fusion mit einer anderen Ortsgemeinde anstrebt.

Des Weiteren wurde über die Ausführung von verschiedenen Arbeiten berichtet. Unter anderem wurde der Wirtschaftsweg „Über dem Seifen“ in Eigenleistung Instand gesetzt und umfangreiche Mulcharbeiten entlang der Wirtschaftswege durch die Firma Jakob Nestle durchgeführt.

Erneut musste der Vorsitzende zur Problematik „Hundekot“ ausführen.

Der Ortsgemeinderat hat beschlossen, an der Aktion saubere Landschaften 2020 (Flurreinigung) teilzunehmen. Ein Termin wird zeitgerecht bekannt gegeben.

Der Vorsitzende informiert über die Tätigkeiten und Pläne des Friedhofzweckverband Mehren.

Am 20.06.2020 wird der jährliche Kinderdorfausflug durchgeführt. Am 12.09.2020 folgt dann der Ausflug der Erwachsenen. Die Flyer mit den Detailinformationen werden in die Haushalte zeitgerecht verteilt. Die Homepage der Ortsgemeinde kann z.Zt. auf Grund technischer Probleme nicht gepflegt werden. Abhilfe wird zeitnah erfolgen.

Durch den 1. Beigeordneten wurde die Ergänzung der Straßenbeschilderung „Ringstraße“ mit den entsprechenden Hausnummern vorgeschlagen. Der Vorsitzende wurde beauftragt, eine entsprechende Ergänzung der bestehenden Beschilderung zu veranlassen.

Aus biodiversitären Gründen wurde durch den 1. Beigeordneten vorgeschlagen, das Mulchen der Wirtschafswege nur nach der Vegetationsphase durchzuführen. Der Vorsitzende wird mit dem Ortsgemeinderat die Notwendigkeit der Pflege-/Mäharbeiten der Wirtschaftswege im Einzelfall prüfen. Die ungehinderte Nutzung der Wirtschaftswege durch Land- und Forstwirtschaft und für die Bürgerinnen und Bürger soll gewährleistet bleiben. Allerdings sollen Mulcharbeiten nur im unbedingt notwendigen Umfang durchgeführt werden. Darüber hinaus wird aus dem Rat vorgeschlagen, auf einem Gemeindeeigenen Grundstück (Astplatz) eine Blühwiese anzulegen. Diesem Vorschlag wurde zugestimmt. Der Vorsitzende wurde beauftragt zu prüfen, welches Saatgut dafür geeignet ist.

Folgende Termine wurden bekannt gegeben:

21.03.2020:                Arbeitsdienst
21.03.2020:                Schließung des Astplatzes
24.-27.04.2020:      Schützenfest in Maulsbach

30.04.2020:               Maifeier am Dorfplatz (Planungstreffen noch vor Schützenfest)
20.06.2020:               Kinderdorfausflug
27.06.2020:               20-jähriges Jubiläum Jugendfeuerwehr Mehren
25.07.2020:               Seniorenkaffee im Dorfstübchen
14.08.2020:               Kinderzelten auf dem Bolzplatz
12.09.2020:               Ausflug der Erwachsenen
04.10.2020:               Erntedankfest Mehren
xx.11.2020:                St. Martin (Festlegung genauer Termin folgt)
28.11.2020:               Seniorenfeier Fiersbach/Hirz-Maulsbach im Schützenhaus
29.11.2020:               Schmücken des Weihnachtsbaums am Dorfplatz

In der folgenden Einwohnerfragestunde wurden weitere Fragen zum Rückbau der Oberleitungen bzw. zum Austausch der Straßenbeleuchtung beantwortet.

Ein Bürger gab den Hinweis, dass nach Ausbau der Kreisstraße K27 der Abfluss des Oberflächenwasser in einem angrenzenden Graben nicht gewährleistet ist. Darüber wurden Schäden am Straßenbelag im Verlauf der Retterser Str. angesprochen. Der Vorsitzende wird in Zusammenarbeit mit der Straßenmeisterei Altenkirchen die Möglichkeit der Abhilfe zu prüfen.

Der Bericht zum Download im PDF-Format: 2020-03-03 – Sitzung OGR