Sitzung Ortsgemeinderat 01.12.2020 (Bericht)

Auf Grund der anhaltenden Pandemie wurde die Sitzung erneut im Schützenhaus in Hirz-Maulsbach durchgeführt.

Im ersten Tagesordnungspunkt wurde der Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 beschlossen. Der Haushaltsplan für beide Jahre ist von der Absicht geprägt, den Haushalt der Ortsgemeinde konsolidiert zu gestalten. Herr Marhöfer von der Verbandsgemeinde erläuterte ausführlich die Haushaltsplanung für die nächsten beiden Jahre schaffte somit die notwendige Transparenz für die Beschlussfassung.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde eine Satzung über die Nutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege beschlossen. Neben der Nutzung für landwirtschaftliche/forstwirtschaftliche Zwecke ist die Nutzung auch Fußgängern, Fahrradfahrern, Rollstuhlfahrern, Reitern und Pferdefuhrwerken auf der Grundlage des Landesnaturschutzgesetzes gestattet.

Als Punkt 3 und 4 der Tagesordnung stimmte der Ortsgemeinderat der Änderung der Friedhofssatzung sowie der Friedhofsgebührensatzung zu. Der Vorsitzende erläuterte hier die Gründe für die Änderungen. Darüber hinaus führte er hier zu den beabsichtigten Investitionen in den nächsten Jahren aus.

Der „Dorfcheck“ bzw. das Projekt „Unser Fiersbach“, wurde mit Verteilung der Flyer und eines Jahreskalender mit Motiven aus der Ortsgemeinde als Überraschung und Motivation zur Teilnahme gestartet. Die positive Resonanz an den Haustüren stimmt die Organisatoren zuversichtlich. Alle Fiersbacherinnen und Fiersbacher aller Altersgruppen sind nunmehr aufgefordert, Kritik, Lob, Wünsche, Utopien aufzuschreiben. Es wird darum gebeten, die Zettel bis zum 28. Februar 2021 im Bürgerbriefkasten an der Infotafel am Dorfplatz einzureichen. Der Ortsgemeinderat, der Ortsbürgermeister und Frau Sissi Jung von der Verbandsgemeindeverwaltung freuen sich schon auf die zahlreichen Rückmeldungen. Diese werden wir dann gemeinsam (hoffentlich) am 08. April 2021 im Rahmen einer Einwohnerversammlung erörtern.

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte Carsten Pauly über folgende Punkte:

– Gräben entlang der Wirtschaftswege wurden, dort wo es notwendig war, geöffnet.

– Wie bereits an dieser Stelle berichtet, war St. Martin in diesem Jahr ein wenig anders. Dank der Vorbereitung durch die Fam. Hooß u. Enders, der Darstellung des St. Martin durch Janine Grulke und durch die Aktion „Fiersbach leuchtet“ auf Initiative von Kerstin Fischer, war es für alle ein anderes, aber trotzdem schönes Event.

– Der Vorsitzende dankte Familie Schmidt für die Spende des Weihnachtsbaumes am Dorfplatz, der durch Dieter Kurtseifer, Heidi Kählitz und Achim Boot festlich geschmückt wurde.

– Bei der Prüfung der Spielgeräte/Tore am Bolzplatz wurde durch ein Ingenieurbüro die Standfestigkeit der Tore bemängelt. Der erste Beigeordnete Burkhard Asbach sagte zu, entsprechend Abhilfe zu schaffen. Die gleichfalls bemängelte Rutsche wird zeitnah ausgebaut.

– Widerholt musste der Vorsitzende über entlaufene Rinder in der Gemarkung Fiersbach berichten. Leider konnten diese bis zum Sitzungstermin durch den Halter nicht gesichert werden. Das Kreisveterinäramt sowie das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde haben entsprechend der jeweiligen Aufgabenzuordnung Maßnahmen ergriffen. Es wird darum gebeten, Sichtungen der Tiere dem Ordnungsamt und dem Kreisveterinäramt mitzuteilen. Bei unmittelbarer Gefahr ist die Polizei in Altenkirchen zu verständigen.

– Der Austausch bzw. die Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Kriegershofer- und Retterser Str. konnte abgeschlossen werden. Der Einbau der zwei zusätzlichen Laternen im Bereich der Mehrener- und. Ringstraße wurde zeitnah angekündigt. Eine Schlussrechnung für die Maßnahmen liegt noch nicht vor. Die Abrechnung der umzulegenden Kosten im Rahmen der Satzung zur Erhebung von Wiederkehrenden Beiträgen auf die Grundstückseigentümer erfolgt im Jahr 2023. Der Vorsitzende berichtete im Zusammenhang mit dem Abbau der Oberleitungen von Problemen bei der Anbindung der Leitungen im Bereich Mühlenweg, die aber im Verantwortungsbereich der ausführenden Firmen liegen.

Auch wenn es derzeit schwierig ist, Termine für die kommenden Monate festzulegen, wurden folgende Planungen / Termine besprochen:

(beabsichtigte) Termine:

26.02.2021: Nächste Sitzung Ortsgemeinderat

14.03.2021: Landtagswahl RLP

20.03.2021: Schließung des Astplatzes

20.03.2021: Arbeitsdienst der Ortsgemeinde

08.04.2021: Einwohnerversammlung Dorfcheck „Unser Fiersbach“

30.04.2021: Maifeier / Dorffest

Termine für den Seniorenkaffee

im Dorfstübchen, die Dorfausflüge der Kinder bzw.

Erwachsenen, Flurreinigung, St. Martin können auf Grund der derzeitigen

Pandemielage erst zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt werden.

Der Vorsitzende und der Ortsgemeinderat sind davon überzeugt, dass Wir bis

dahin uns weiterhin Gegenseitig unterstützen, damit wir bald wieder wie gewohnt

und hoffentlich Gesund zusammenkommen dürfen.

Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger wurden in der Einwohnerfragestunde

umfassend beantwortet.

 

Carsten Pauly

Ortsbürgermeister

ACHTUNG! Entlaufende Rinder

Im Außenbereich der Ortslagen Fiersbach, Rettersen, Hirz-Maulsbach und Kircheib befinden sich vier
entlaufene Rinder. Hier insbesondere im Bereich der K26 und der B8.
In diesem Bereich wir um besondere Vorsicht im Straßenverkehr gebeten!
Die Ordnungsbehörde der VG Altenkirchen-Flammersfeld ist diesbezüglich
bereits tätig. Eine entsprechende Verfügung zur Sicherung der Tiere wurde an
den Tierhalter erlassen. Des weiteren ist die Beschilderung der o.g. Straßen
hinsichtlich der entlaufenen Tiere vorgesehen.“

Sitzung Ortsgemeinderat 25.09.2020 (Bericht)

Sitzung des Ortsgemeinderates am 25. September 2020
Auf Grund der anhaltenden Pandemie wurde die Sitzung erneut im Schützenhaus in Hirz-Maulsbach durchgeführt.
Zunächst beschäftigte sich der Rat im nichtöffentlichen Teil mit Grundstücksangelegenheiten.
Im sich daran anschließenden öffentlichen Teil stellte Frau Sissi Jung von der Verbandsgemeindeverwaltung den Ablauf des für Fiersbach in naher Zukunft beginnenden „Dorfcheck“ vor. In der Adventszeit werden durch den Gemeinderat entsprechende InfoFlyer verteilt. Der Ortsbürgermeister mit dem Gemeinderat freut sich bereits auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, der dann bei der am 08. April 2021 geplanten Einwohnerversammlung (weiter)geführt werden soll. Ein spannendes Projekt, in dem sich hoffentlich viele FiersbacherInnen einbringen! Auf Grund der Änderung des § 10a Kommunalabgabengesetz (KAG) war es notwendig, die Ausbaubeitragssatzung (ABS) vom 31.05.2016 der Ortsgemeinde anzupassen. Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte Ortsbürgermeister Pauly über die während der letzten Sitzung des Zweckverbands Friedhof Mehren besprochen Punkte. Neben den Vorberatungen zur Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung sowie die Absicht der Vergabe der Grünpflege wurde über die geplanten weiteren Investitionen informiert. Darüber hinaus wurde das Konzept zur Umgestaltung des Friedhofs vorgestellt. Leider musste berichtet werden, dass es in den letzten Wochen zu Diebstählen von Vasen / Metall auf dem Friedhof gekommen ist. Die Presse hat dazu bereits berichtet.
Der Vorsitzende führte in der Folge über den Fortschritt bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung und der Installation von Hausanschlüssen in der Gemeinde aus.
Für den Haushalt der Jahre 2021 / 2022 hatte man sich schnell darauf geeinigt, dass für kommende Investitionen zunächst die Konsolidierung des Haushalts im Fokus steht. Es soll aber natürlich wie bisher in die Pflege / Erhaltung der Infrastruktur sowie in Maßnahmen für die Kinder-/Jugendpflege, Pflege der Dorfgemeinschaft etc. investiert werden.
Das Thema Ausbau der regionalen Mobilfunknetzes beschäftige auch den Fiersbacher Rat. Nach dem Studium von umfangreichen Informationen im Vorfeld der Sitzung und der Weitergabe von weiteren Informationen durch den Vorsitzenden, beschloss der Rat, den regionalen Ausbau des Mobilfunknetzes zu unterstützen. Eine flächendeckende Netzabdeckung ist aus Sicht des Ortsgemeinderates im Hinblick auf die digitalen Herausforderungen, die bereits jetzt bestehen, unbedingt notwendig. Der mangelnde mobile Empfang im Ortskern ist nicht zeitgemäß und wird zunehmend durch die Bürgerinnen und Bürger als Belastung empfunden.
Wie bereits in den letzten Jahren wird dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. ein Betrag von 250,-€ aus dem Gemeindehaushalt gespendet. Der Ortsbürgermeister informierte über das Ergebnis der Begehung der Wirtschaftswege am 19.09.2020. Die notwendigen Maßnahmen zur Öffnung von Gräben bzw. Mähen/Mulchen entlang der Wirtschaftswege werden eingeleitet. Die Grundstückseigentümer sind auch im Außenbereich aufgefordert, das Lichtraumprofil entlang der Wege zeitnah herzustellen.
Die Instandsetzung / Beschotterung des unbefestigten Teils der Dicktener Straße wird bis zur Fertigstellung eines Hausanschlusses an einem anliegenden Grundstück verschoben. Danach erfolgt die neue Beschotterung des Abschnitts, sofern die Maßnahme dann noch notwendig ist. Ortsbürgermeister Pauly bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern, die sich während des Arbeitsdienstes am 12.09.2020 für unsere Gemeinschaft eingebracht haben. Im Anschluss informierte er über die umfangreichen Informationen aus den letzten Bürgermeisterdienstbesprechungen. Der an einem Wirtschaftsweg (Verlängerung Lindenstraße) aufgestellte Absperrpfosten wurde auf Verlangen eines die dortigen Flächen bewirtschaftenden Landwirtes vorübergehend entfernt. Die „DorfFunk“ App wurde als interne Kommunikationsmöglichkeit für die Ortsgemeinde vorgestellt. Wer sich sein eigenes Bild von der „DorfFunk“ App machen möchte, kann diese in den gängigen AppStores unter „DorfApp“ kostenfrei herunterladen. Durch den Vorsitzenden wurde eine Gruppe mit dem Namen „FV Ortsgemeinde Fiersbach“ angelegt. Weiterführende Informationen findet man auch unter: www.digitale-doerfer.de.
Termine:
29.11.2020: Schmücken des Weihnachtsbaums am Dorfplatz
01.12.2020: nächste Sitzung Ortsgemeinderat
08.04.2021: Einwohnerversammlung für den Dorfcheck
Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger wurden in der Einwohnerfragestunde
umfassend beantwortet.
Carsten Pauly Ortsbürgermeister

Bericht der Sitzung Ortsgemeinderat vom 25.09.2020 zum Herunterladen: 2020-09-25 – Sitzung OGR (Bericht)

 

Neue Nutzungsverordnung für das Dorfstübchen während COVID-19

Die Nutzung des Dorfstübchen „Op de Eck“ ist für private Veranstaltungen möglich!

Details zu den leider notwendigen Vorgaben sind in der Neufassung der Benutzungsordnung (Stand 28.09.2020) sowie im Hygienekonzept zusammengefasst, die hier zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Die Benutzungsordnung mit Bearbeitungsstand 08.08.2020 ist außer Kraft gesetzt.

Bei Interesse bitte bei Ortsbürgermeister Carsten Pauly melden.

Benutzungsordnung Dorfstübchen 2020-09-28

Hygienekonzept Veranstaltungen nicht gewerblicher Art

Sitzung Ortsgemeinderat 26.06.2020 (Bericht)

Sitzung des Ortsgemeinderates am 26. Juni 2020

Auf Grund der anhaltenden Pandemie wurde die Sitzung im Schützenhaus in Hirz-Maulsbach durchgeführt. In der ersten beiden Tagesordnungspunkten beschloss der Ortsgemeinderat das Ausbauprogramm zur Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Retterser- und Kriegershofer Straße sowie für die zusätzlichen Leuchten im Bereich der Ringstraße/Mehrener Straße die Auftragsvergabe zur Erneuerung / Einbau der zusätzlichen Straßenleuchten. Die Auftragsvergabe für die Erneuerung / Einbau der zusätzlichen Leuchten in der Retterser- und Kriegershofer Straße erfolgte bereits in der letzten Sitzung am 03. März 2020. Bei den Maßnahmen handelt es sich um beitragsfähige Ausbaumaßnahmen für die wiederkehrende Beiträge erhoben werden. Die Festsetzung der Ausbaubeiträge soll aber erst in 2023 erfolgen, da durch den Ausbau der Ringstraße/Mühlenweg gerade erst wiederkehrende Beiträge erhoben wurden.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde die Eilentscheidung des Ortsbürgermeisters der Auftragsvergabe zur Aktualisierung der Homepage der Ortsgemeinde durch den Ortsgemeinderat bestätigt. Die Homepage der Ortsgemeinde https://ortsgemeinde-fiersbach.de/ war technisch veraltet, so dass es notwendig wurde, diese in allen Belangen auf den neusten Stand zu bringen. Dafür wurde ein entsprechender Auftrag vergeben. Mittlerweile ist die Seite wieder erreichbar und wird inhaltlich aktualisiert. Für die geleistete und noch zu leistende Arbeit durch die beauftragte Firma sowie durch Klaus Käfer bedankte sich der Vorsitzende ausdrücklich.

Im vierten Tagesordnungspunkt wurde die Auftragsvergabe zur Ausbesserung der Beschotterung/Basalteinbau eines Teilbereichs der Dicktener Straße beschlossen. Der jetzige Belag weist Löcher und Auswaschungen auf, die eine Ausbesserung notwendig macht. Da dieser Teilbereich noch nicht ersterschlossen wurde, hatte der Vorsitzende die Anlieger zur Sitzung persönlich eingeladen, um die notwendige Ersterschließung zu planen. Im Einvernehmen mit dem Ortsgemeinderat wurde durch den Vorsitzenden vorgeschlagen, die Erschließung der Straße planerisch ab dem Jahr 2030 vorzusehen. Die anwesenden Anlieger nutzten die Möglichkeit, sich zu dem Vorhaben zu äußern.

Im Folgenden informierte der Vorsitzende über weitere Punkte:

Für die Bebauung von drei Grundstücken wurde das Einvernehmen durch den Vorsitzenden hergestellt.

Die geplante Dorfmoderation wird auf Grund der weiterhin bestehenden Einschränkungen auf einen Zeitpunkt verschoben, ab dem die Möglichkeit einer uneingeschränkten Versammlung wieder möglich ist.

Die Abrechnung für den Wirtschafswegebau für das Jahr 2019 wurde erläutert.

Die gelieferte Mitfahrerbank entspricht nicht der vereinbarten Ausführung. Im Einvernehmen mit der Kreisverwaltung wird ein Teilaustausch stattfinden.

Der Vorsitzende informierte über die Möglichkeit der Antragsstellung für die Gewährung von Zuweisungen des Landes für das Haushaltsjahr 2021. Entsprechende Projekte sind im Jahr 2021 in Fiersbach nicht geplant, so dass keine Anträge gestellt werden sollen.

Die Firma Planen-Schmitz hat das Metallgerüst für den Zeltanbau am Dorfstübchen angepasst und stellt zur Zeit die Planen dafür fertig. Mit einer Lieferung wird zeitnah gerechnet.

Im Bereich der Ringstraße wurden die Zusatzschilder mit Hausnummern durch den Bauhof installiert.

Die Bepflanzung der Böschung entlang der K26 Mehrener Straße wurde durch die Firma Jacob Nestle durchgeführt. Auf Grund der anhaltenden Trockenheit war es notwendig, die Pflanzen regelmäßig zu gießen. Der Vorsitzende dankte allen, die sich an dieser auch zeitaufwändigen Maßnahme beteiligt haben.

Leider musste im Einvernehmen beschlossen werden, den geplanten Seniorennachmittag am 25.07.2020, das Kinderzelten am 14.08.2020 sowie den Dorfausflug am 12.09.2020 auf Grund der aktuellen Lage abzusagen.

Die Durchführung der weiteren geplanten Veranstaltungen in diesem Jahr ist abhängig von der weiteren Lageentwicklung.

Im Bereich der Gemarkung Fiersbach wurde auch der Eichenprozessionsspinner gesichtet. Im Mitteilungsblatt 26. KW wurde durch die Verbandsgemeinde dazu ausführlich informiert. Falls entsprechende Nester entdeckt werden, sollten diese unbedingt gemeldet werden.

Auf Grund der Lockerungen in der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung ist es wieder möglich, den Außenbereich des Dorfstübchens für private Anlässe zu nutzen. Der Innenbereich ist auf Grund seiner geringen Größe dazu weiterhin nicht geeignet. Interessierte wenden sich bitte an den Ortsbürgermeister.

Im Rahmen eines Ortstermins mit dem Landesbetrieb Mobilität wurden durch den Vorsitzenden ein Problem der Oberflächenentwässerung entlang der K26 bei Starkregen angesprochen. Darüber hinaus wurden die Schäden an der K26 / K27 in der Ortslage aufgezeigt.

Der Vorsitzende berichtete im Anschluss über die Möglichkeit der Nutzung der App „DorfFunk“. Sobald die Erfahrungen der Testgemeinden vorliegen, wird über die Nutzung dieser Anwendung für die Ortsgemeinde gesprochen werden.

Unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes musste der Vorsitzende erneut dazu auffordern, dass Hundebesitzer die Hinterlassenschaften Ihrer Vierbeiner entsorgen.

Ein Landwirt hatte sich berechtigter Weise darüber beschwert, dass neben Hundekot auch Grasschnitt und Essensreste auf seinen Flächen entsorgt wurden.

Im Einvernehmen wurde die Anfrage eines Anliegers zur Bepflanzung des Wegrandes eines Wirtschaftsweges mit Büschen abgelehnt.

Während des am 23. Mai 2020 durchgeführten Arbeitsdienstes konnten viele Arbeiten für die Gemeinschaft erledigt werden. Der Vorsitzende bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern.

Der Ortsgemeinderat wird zeitnah eine Wegebegehung durchführen, um die unbedingt notwendigen Mulcharbeiten zu planen.

Die im Verlauf der Sitzung bzw. im Rahmen der Einwohnfragestunde gestellten Fragen wurden umfänglich beantwortet.

Carsten Pauly
Ortsbürgermeister

 

Bekanntmachung zur Sitzung des Ortsgemeinderates am 26.06.2020 als Download